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Ehrenratsmitglied Jürgen Janczyk
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Der Gemeinderat Velpke wählte jüngst, Jürgen Janczyk, in der letzten Ratssitzung in 2011 zum Ehrenratsmitglied. Janczyk arbeitete 35 Jahre ehrenamtliche in der Gemeinde Velpke und füllte so gut wie alle Funktionen aus. Die Laudatio hielt der Gemeindedirektor Hans Werner Schlichting und die Urkunde wurde vom Bürgermeister Hajo Kleinert übergeben.
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Landratskandidat Matthias Wunderling-Weilbier: Wirtschaftsförderung muss Chefsache sein!
Der Landkreis Helmstedt und seine Gemeinden und Städte haben viele ungenutzte Stärken. Aber der wirtschaftliche Strukturwandel und die demografische Entwicklung stellten die Kommunalpolitik auch vor erhebliche Probleme, sagte Landratskandidat Matthias Wunderling-Weilbier am Montag in einer Veranstaltung der SPD in Velpke. Der Ortsverein hatte zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Kommunale Freiräume erhalten und erweitern“ mit dem kommunalpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bernd Scheelen in Velpke eingeladen. Moderiert wurde die Diskussion, an der auch der Bürgermeisterkandidat der Gemeinde Velpke, Hajo Kleinert, teilnahm, vom Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Helmstedt–Wolfsburg, Achim Barchmann. „Als Landrat möchte ich Bürgerbeteiligung organisieren, mit neuen Ideen Lösungskonzepte entwickeln, Wirtschaft, Gewerkschaften, Gesellschaft und Politik besser zusammenführen und unsere Kräfte bündeln, damit unser Landkreis in der Region Braunschweig-Wolfsburg auf Augenhöhe besser positioniert wird", betonte Wunderling-Weilbier. Gut organisiert, effektiv, leistungsgerecht, bürgernah, wirtschaftlich und kostensparend müsse die Verwaltung arbeiten. Wirtschaftsförderung sei für ihn Chefsache, betonte Wunderling-Weilbier, der von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen als Kandidat für die Landratswahl am 11. September nominiert wurde. „Eine moderne Daseinsvorsorge in einem solidarischen Gemeinwesen ist Richtschnur für eine solide Finanzpolitik. Bund und Land müssen die kommunale Ebene finanziell stärken, mit dem ungerechten Fördergefälle zu Sachsen-Anhalt muss endlich Schluss sein!", erklärte er in der SPD-Veranstaltung. Er wolle sich für eine kommunale Zusammenarbeit einsetzen, die Gemeinde- und Kreisgrenzen überwinde. Die bereits bestehenden guten Ansätze zwischen der Samtgemeinde Velpke und Wolfsburg seien dafür beispielhaft. Eine gemeinsame kulturtouristische Marke müsse vom Projekt "Forschungs- und Erlebniszentrum Schöninger Speere" über die FEMO-Projekte in der Velpker Schweiz bis zur Autostadt in Wolfsburg entwickelt und miteinander vernetzt werden. Und mit Wirtschaft und Landwirten, so Wunderling-Weilbier, müssten die Weichen für die Energiewende richtig gestellt werden. Viele Tausende Bürger des Kreises Helmstedt pendelten zu den Arbeitsplätzen in die Industrie- und Dienstleistungszentren Wolfsburg und Braunschweig. Deshalb gelte es, den Landkreis durch eine gute kommunale Infrastruktur zu stärken und die Potentiale älterer Menschen mit einer familien- und kinderfreundlichen Politik zu verbinden. Familie und Beruf müssten noch besser vereinbar sein, um die Wohnorte auf dem Land attraktiv zu halten. Hierzu brauche man eine konkrete Schulentwicklungsplanung und Kindertagestätten sowie Schulstandorte müssten den Bedarf an Ganztagsbetreuung erfüllen.
Bildunterschrift: Hajo Kleinert (Bürgermeisterkandidat für die Gemeinde Velpke), Matthias Wunderling-Weilbier (Landratskandidat), Bernd Scheelen (Kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion) und Achim Barchmann (Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Helmstedt-Wolfsburg) (von links) sprachen in Velpke über das Thema „Kommunale Freiräume erhalten und erweitern“.
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Neues aus Velpke
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In Zeiten von energiepoliti-schen Diskussionen drängt es sich auf, den Öffentlichen Per-sonennahverkehr attraktiver zu gestalten. Dazu gehört der be-nutzerfreundliche Umbau der Bushaltebuchten. Maßgebliche Stellen schlagen vor, die üblichen Busbuchten zurückzubauen und stattdessen den Fahrgastwechsel am Fahrbahnrand zu ermöglichen. Darüber hinaus erleichtern die „Kasseler Borde“ den Buseinstieg. Diese Maßnahmen werden vom Land mit 75% gefördert; die ver-bleibenden 25% sind geldwert im Haushalt 2010 eingestellt worden. Da der Bewilligungsbescheid über die Förderung vorlag, fällte der Ge-meinderat die Beschlüsse, diese Ver-besserung für unsere Bürgerinnen und Bürger durchzuführen. Gegen die Stimmen der CDU-FDP-Gruppe. Inzwischen sind die Baumaßnahmen in Velpke und Wahrstedt umgesetzt und die Abnahme ist erfolgt. Neben der Pflasterung mit wichtigen Markierungen wurden in Velpke die Buswartehäuschen errichtet und in Wahrstedt ein Fußweg vom Amselweg hin zur Bushaltestelle angelegt. H. Kleinert
Straßenausbau Am Klei/Südring Der Bereich Kreuzung „Südring / Windmühlenberg“ ist fertig ge-stellt. Die Pflasterung bietet ein schönes Bild, über das sich die Anlieger freuen können. Am Klei sind die Bauarbeiten in vollem Gange. Grundaufbau der Straße und die Verlegung der Gosse sind auf dem Foto gut zu erkennen. Jetzt müssen wir darauf hoffen, dass das Wetter einen zügigen Weiterbau zulässt. Die Belastung für die Anlieger ist schon sehr hoch, können sie doch ihre Grundstücke – wenn über-haupt – nur mit Einschränkungen erreichen.
Pachtvertrag mit dem MSV Meinkot Er wurde vorzeitig um 5 Jahre bis 2028 verlängert. Im Hinblick auf die geplante Erweiterung des Sportheims und die in Aussicht gestellte Bezuschussung durch den Landkreis ist diese Verlängerung notwendig, damit der Pachtvertrag eine Restlaufzeit von mindestens noch 15 Jahren aufweist. Hier ist eine Verlängerung der Restlaufzeit äußerst sinnvoll – anders als bei den Atomkraft-werken. H. Kleinert
Antrag des S.u.S. Wahrstedt Aufgrund des neu errichteten B-Platzes ergeben sich ein höherer Betreuungsaufwand und eine höhere finanzielle Belastung des S.u.S. Wahrstedt. Daraufhin stellte der Verein einen Antrag auf die Neufestsetzung der Pauschale für die Sportplatzuntzerhaltung und –bewirtschaftung. Ihm wurde zuge-stimmt.. Diese Mehrbelastung wird von der Gemeinde durch die Erhöhung der Pauschale auf 7.150,00 € mitgetragen. Wir können den Sportkameraden nur dankbar sein, dass sie in vielen Stunden ehrenamtlicher Arbeit die Pflege übernehmen. H. Kleinert
Verkehrsberuhigende Maßnahmen Trotz wiederholter Treffen mit dem Leiter der zuständigen Be-hörde konnten keine Maßnahmen zur Beruhigung der Belastung an der B244 zwischen Ortseingang Velpke und Jasperallee erreicht werden. Nur die Auffütterung der Kanaldeckel bringt eine geringe Entlastung für die Anlieger. „Teilnahme am Straßenverkehr ist nun einmal gefährlich“, so die ver-höhnende Anwort auf die Anfra-gen aus der Gemeinde Velpke. Es ist nur schwer zu verstehen, be-trachtet man die umgesetzten Maß-nahmen an derselben Bundesstraße in Querenhorst. So hoffen wir auf eine Verkehrsberuhigung durch die am 6. Dezember eröffnete neue Trasse der B188. Hoffentlich führt die schnelle erstaunlich Reali-sierung der Baumaßnahme auch schnell zu einer Entlastung. H. Kleinert
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Aus dem Kreistag
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auch das politische Jahr im Land-reis Helmstedt neigt sich dem Ende. Leider muss man sagen, dass die Aufgaben, vor denen der Kreis-ag im ablaufenden Jahr stand, sich nur mit vielen schlechten Empfeh-ungen und Beschlüssen auszeich-en. Obwohl die SPD die größte Frak-ion im Kreistag stellt, haben wir nicht die nötige Mehrheit, um die Politik im Landkreis kompetent, verlässlich und nachhaltig zu gestalten. Beginnen möchte ich mit dem Haushaltsplan für dieses Jahr. Dass wir im Landkreis nicht mit Geld herum schmeißen können, hat sich wohl schon herumgesprochen. Trotzdem sind wir Sozialdemo-kratinnen und Sozialdemokraten aus dem Landkreis der Meinung, dass wir nicht bei den Schwächsten und auch nicht im Bereich der Bildung sparen dürfen. Gerade für 10 markt- und sozialbenachteiligte Jugendliche des Landkreises war der „Regional-Verbund für Ausbil-dung“ (RVA) eine Möglichkeit, eine zukunftsorientierte Berufsaus-bildung zu erhalten. Leider haben CDU und FDP mit der UWG an-ders entschieden. Wir werden aber natürlich versuchen, die 10 zusätz-lichen Ausbildungsplätze, die übri-gens auch der Vorsitzende der Kreishandwerkschaft und CDU-Mitglied, Martin Bauermeister, for-dert, wieder in den Haushaltsplan für das Jahr 2011 aufzunehmen. Das bildungspolitische Chaos zieht sich wie ein roter Faden von der Landesregierung bis zur Kreis-verwaltung durch und verspricht nichts Gutes. Der Niedersächsische Kultusmi-nister Althusmann stiftet mit seiner Oberschule neue Verwirrung und führt nun noch eine weitere Schulform in Niedersachsen ein. Das Chaos scheint perfekt. Anstatt sich vernünftig mit den integrierten Gesamtschulen auseinander zu setzen, wird durch das Turbo-Abitur gegen das Gesamtkonzept der IGS gearbeitet. Auf Initiative der SPD-Fraktion im Landkreis werden wir in naher Zukunft eine Elternbefragung durchführen. Unserer Meinung nach sollten wir erst einmal wissen, was die Eltern wollen, bevor man den zweiten vor dem ersten Schritt macht. Leider werden uns aber von allen Seiten Knüppel zwischen die Beine geworfen. Zu allem Überfluss möchte der Landrat Kilian aus Kostengründen die Haupt- und Realschule in Lehre schließen. Demnächst wohl dann auch unsere Carl-Friedrich-Gauß Schule in Velpke? Liebe Mitbür-gerinnen und Mitbürger, liebe Kin-er, das werden wir nicht zulassen. „Drei, zwei, eins, meins“… So verkauft man heutzutage Sachen, von denen man sich trennen möch-te. Wie aber verkauft man ein Kreisrankenhaus? Wohl nicht in einem Internetportal. Man lässt sich von einer externen Firma be-raten. Leider wurde der Verkauf auf dem Rücken der Beschäftigten und der Patienten ausgetragen, da die Verhandlungen und Beratungen vom Anfang bis zum Ende der Ge-heimhaltung unterlagen. Die SPD-Position war aber immer klar: ver-kaufen unumgänglich, aber zu klaren Bedingungen. Das medizini-sche Konzept muss passen, das Personal darf nicht auf der Strecke bleiben und die Wirtschaftlichkeit muss natürlich auch gewährleistet sein. Leider durften wir dann keinen Einfluss auf die Beurteilung unse-rer Bedingungen für das struktu-rierte Bieterverfahren nehmen. Wir hatten ja eine Beraterfirma! Am Ende hat der Kreistag das Kran-kenhaus an Helios-Kliniken ver-kauft. Ich hoffe, dass der neue Träger des Kreiskrankenhauses nicht nur an Umsatz und Gewinn denkt, sondern auch an die Menschen des Landkreises, die auf ein gut funk-tionierendes Krankenhaus ange-wiesen sind. Ihr Mark Kreutzberg
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Neues aus Velpke
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CDU-Handeln – ein scheinheiliger Witz In einem Interview bekundet die Fraktionssprecherin der CDU, Frau Weber-Tabrizian, es sei „ein Witz“, wie die Velpker Sozialdemokraten mit den Kindern und Jugendlichen aus Meinkot umgehen. Nun ja, ich will ihr zu Gute halten, dass sie durch das Interview, dass ich als Bürgermeister der Gemeinde Velpke mit dem Redakteur der Wolfsburger Nachrichten führte, nur unvollständig informiert wurde. Wa-rum auch immer, frage ich mich, sind entscheidende Aussagen in dem Bericht der Zeitung nicht abgedruckt worden? Ich habe selbstverständlich wie in allen Beratungen zu diesem Thema die Notwendigkeit eines Rad-weges von Velpke nach Meinkot betont. Und diese Festlegung ist nicht nur meine persönliche Haltung, sondern eine Grundposition der Velp-ker Sozialdemokraten. Aber natürlich achtet unsere Fraktion darauf, dass auch der richtige Zahlmeister am Tisch sitzt. Mit ihren Äußerungen will Frau Weber-Tabrizian uns aber vor den Augen der Bürger über den Tisch ziehen. Nicht mit uns! Wer ist nun der Zahlmeister in dieser Angelegenheit? Da es sich bei der L647 zwischen Velpke und Meinkot um eine Landesstraße han-delt, ist natürlich die Niedersächsische Landesregierung in der Pflicht. Eine CDU-FDP-Regierung! Liebe Bür-gerinnen und Bürger, haben Sie jemals gehört, dass sich die Velpker CDU – mit oder ohne die FDP – vehement bei ihren Landesvertretern für eine Finan-zierung des Radweges eingesetzt hat? Ich nicht! Hat sich ihr Landtagsab-geordneter Wittich Schobert einge-setzt? Nein! Aber es ist ja einfacher, popu-listisch Dinge zu unterstellen. Dann sollte frau die Mathematik doch wenigstens richtig bemühen. Der Radweg kostet in der von ihr ge-wünschten Planungsvariante ca. 470.000 €. Ihr Vorschlag, die 10.000 € aus dem Ausbau des unvollständigen Fußweges in der Velpker Bahnhofs-straße einzusparen und für den Radweg einzusetzen, bedeutet nach einfachem mathematischem Dreisatz, 47 solcher Fußwegeausbauten einzu-sparen, um auf obige Summe zu kommen. So viele unausgebaute Fußwege haben wir gar nicht in der Gemeinde. Und plötzlich ist die Bahndamm-querung unnötig, für die die CDU bisher gestimmt hatte. Das ist doch unlauteres Rufen aus der Opposition. Um es ganz deutlich zu sagen: die Velpker Sozialdemokraten suchen nach preiswerteren und dennoch akzeptierten Alternativen für diesen notwendigen Radweg. Und dafür wurden nach Auskunft der Ver-waltung die notwendigen Pla-nungskosten von 10.000 € in den Haushalt eingestellt. Das ist konkrete, machbare, ehrliche Kommunalpolitik.
Endlich! Der Knoten ist durchgeschlagen Immenhus wird kein Baugebiet
Nach jahrelangem Ringen entschied der Velpker Gemeinderat im Septem-ber, das Gebiet „Immenhus“ nicht durch einen Satzungsbeschluss zum Baugebiet zu erheben. Es ist ein Beschluss, dass wir diese Nutzung nicht wollen. Natürlich sind die Velp-ker Sozialdemokraten daran inter-essiert, mit einer offenen Haltung über die weitere Nutzung zu diskutieren. Wir Sozialdemokraten haben es uns mit der endgültigen Entscheidung nicht leicht gemacht. Viele Fragen im Genehmigungsverfahren wurden von uns – übrigens schon in der ver-gangenen Legislaturperiode – gestellt, die Antworten brauchten manches Mal schon ihre Zeit. Wir deckten Fehler und Unzu-länglichkeiten auf. Wir trennten die beabsichtigte Kopplung zwischen Flächentausch und Satzungsbeschluss, um erst gar keine Vermutungen aufkommen zu lassen. Es zeigte sich, dass es richtig war, sparten die Verhandlungen bzl. des Flächen-tausches zwischen Gemeinde und Privateigentümer der Gemeinde auch noch eine nicht unerhebliche Summe. Wir haben die korrekte und not-wendige Reihenfolge der Entschei-dungsschritte eingefordert. Wie wich-tig gerade dieses ist, belegt, dass vertragliche Regelungen schon getrof-fen worden waren, bevor überhaupt eine endgültige Beschlussfassung solche Vereinbarungen sinnvoll machten. Wir deckten Verfahrensfehler auf und wurden durch die Verwaltung darin unterstützt. Und wir haben in all diesen Fragen nicht nur auf unser Wissen vertraut, sondern immer wieder Fachleute zu Rate gezogen. Nach all diesen Verzögerungen, die wir in keinster Weise zu verantworten haben, führten wir unsere Ent-scheidung zügig herbei. Eine Woche nach unserem Expertengespräch ent-schieden wir in der Ratssitzung gegen die CDU-FDP-Gruppe, dass unsere Bedenken gegen eine Bebauung doch größer sind als der von der CDU immer wieder gebetsmühlenartig vorgetragene Nutzen einer Bereit-stellung von Bauland. Ich wehre mich gegen jegliche Unterstellung, die Velpker Sozial-demokraten hätten das Verfahren über die Jahre verzögert, dass wir „taktisch Spiele“ betrieben hätten, dass wir gegen jemand entschieden hätten, dass wir uns nicht entscheiden wollten.Unser Ansinnen war und ist in dem Themenfeld „Bauplatzausweisung“ immer, eine ausgewogene Mischung zwischen ökologischen Belangen und Nutzen für die Gemeinde zur er-reichen. Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund sowie führende Institute bestätigen, dass in der Zeit eines demographischen Wandels auch die Nachfrage nach Bauplätzen zu-rückgeht. Darüber hinaus trügt nach deren Meinung, dass eine Ausweisung von Bauplätzen und deren spätere Bebauung immer Erhöhungen der Steuereinnahmen erbringen: „Rechnet man die Kosten für die innere und äußere Erschließung und die Fol-geinfrastruktur“ gegen „mögliche zu-sätzliche Erträge aus Steuern und kommunalem Finanzausgleich .. bleibt der Saldo bei einer Neuauseisung von Baugebieten meist negativ.
Piraten am Allersee Im Rahmen der Ferienspaßmaß-nahme der Gemeinde Velpke hatte die SPD-Ortsabteilung zum Segeln auf dem Allersee eingeladen. Als Piraten verkleidet enterten die Kinder das Klubhaus des Wolfs-burger Segelclubs. Gemeinsam mit den Jugendbetreuern hissten sie die berüchtigte und von allen Seefah-rern gefürchtete Flagge. Bevor es aber auf hohe See ging musste erst das Handwerkszeug eines jeden er-folgreichen Piraten gelernt werden, das Seemann-Einmaleins: Knoten legen, Sicherheitsregeln (eine Hand für das Boot, eine Hand für den Piraten), das Boot entern (gefahrlos ins Segelboot steigen), mit dem Boot vom Steg ablegen und nach erfolgreicher Kaperfahrt wieder im Hafen anlegen. Nun hätte es losgehen können. „Meterhohe“ Wellen verhinderten die Ausfahrt. Die Sicherheit von Mensch und Material hatte Vorrang. Also eine kurze Ausfahrt im Hafen bis zur sicheren Mole, um das Gelernte anzuwenden. Diesmal mussten die beiden Oberpiraten Helmut Birkhahn und Rainer Schulz aus dem Segelclub rudern, die Unter-piraten konnten sich ausruhen. Aber auch solch ein gefahrloser Törn - ohne Kontakt zu feindlichen Schiffen – strengt an, so dass sich die Crew nach ihrer Rückkehr stärken musste. Liebe Eltern, keine Angst, nicht bei Bier und Rum – wie bei den richtigen Piraten. Auch nicht wirklich Entern, Erobern, Beute machen, Schiffe versenken. Wir sind schließlich nicht die Piraten-Partei sondern immer noch die SPD.
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Mitgliederversammlung
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„Wir haben erfolgreich gearbeitet, in der SPD-Ortsabteilung sowie im Velpker Gemeinde- und Samtgemeinderat“, berichteten Hajo Kleinert – Vorsitzender der SPD-Ortsabteilung - und der Gruppensprecher Jürgen Janczyk. Wichtige Entscheidungen stehen an: Baugebiet Immenhus, Badesee, Radweg Velpke-Meinkot, Übertragung der Trägerschaft Kindergarten, Grundschulkonzeption aufgrund der sich drastisch verändernden Kinderzahlen sowie Wirtschaftsförderung. „Einige dieser Themen sind eingebunden in die Arbeit des SPD-Unterbezirks Helmstedt. Das überragende Thema heißt dort Region Braunschweig,“ kommentierte Genosse Michael Eli seinen Bericht. Wie zufrieden die Mitglieder mit der Arbeit in den verschiedenen Gremien sind zeigte die anschließende Aussprache. „Wir gestalten in vielen Bereichen erfolgreich eine sozialdemokratische Politik für unsere Bürger,“ war das einhellige Resümee des Velpker Bürgermeisters Hajo Kleinert. Einen engagierten Mitstreiter ehrte der erste Vorsitzende für 25-jährige Mitgliedschaft in der SPD. „Jürgen Thriene – Nachrücker im Velpker Gemeinderat – hat in vielen Jahre durch sein Wissen und Engagement viele Entscheidungen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger vorangebracht.“ Die diesjährigen Aktivitäten stehen ganz im Focus zweier wichtiger Wahlen: am 7. Juni die Europawahl und am 27. September die Bundestagswahl. Darüber gilt es in der nächsten Ausgabe der Brücke zu berichten.
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